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„Auto-Demokratie“ von Christiane Mielck-Retzdorff


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Liebe Christiane, früh übt sich, was ein Demokrat werden will!
Pfefferspray, Wasserwerfer und Gummiknüppel begleiten seinen Weg...
Herzlich, Heino.

Christiane Mielck-Retzdorff (20.10.2010):
Ich danke Dir, lieber Heino. Das hört sich nach Erlebnisdemonstration für gelangweilte Jugendliche und Renter an. In dem Fassbinder-Film "Die dritte Generation" wird sinngemäß gesagt "Jede Generation braucht einen Krieg, um die wahren Werte zu erkennen". In ansonsten friedlichen Zeiten könnte man auf die Idee kommen, Demonstrationen, besonders mit Gewaltbereitschaft, ersetzen diesen. Das wäre eine traurige Erkenntnis. Liebe Grüße von Christiane

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Liebe Christiane, zur Stuttgart-21-Demokratie fand ich in DIE ZEIT (Nr. 39) vom 23.9.10:
"In der Sitzung des Stuttgarter Gemeinderates vom 4. Oktober 2007 bittet der Grünen-Stadtrat Werner Wölfle den OB Schuster eindringlich "mit der Unterschrift unter die Verträge zu S 21 zu warten, bis klar ist, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt". Dennoch unterschreibt OB Schuster am nächsten Tag.
Dabei steht der OB nicht mal unter Zeitdruck: Bund, Land und Bahn geben ihre Unterschrift erst eineinhalb Jahre später. Als die Aktivisten schließlich mehr als 60 000 Stimmen zusammenhaben, 40 000 mehr als notwendig, nützt das nichts mehr. Das Verwaltungsgericht erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig, da bereits "rechtlich bindende Verträge" vorlägen. Schuster hat mit seiner Unterschrift frühzeitig Fakten geschaffen. Einen "Bauerntrick" nennt das der Journalist Bruno Bienzle, der 26 Jahre lang das Lokalressort der Stuttgarter Nachrichten leitete ... Dieses Geschehen und zahlreiche andere Fakten ergeben ein Bild, das von einer Ignoranz der Mächtigen zeugt, die an alles dachten und dabei einen vergaßen:
den Bürger ..."
Und laut Urteil des BVerfG vom 14.5.1985
(zu den Brokdorf-Demonstrationen) müsse die Willensbildung "vom Volk zu den Staatsorganen verlaufen und nicht umgekehrt":
"das Recht des Bürgers auf Teilhabe an der politischen Willensbildung äußere sich nicht nur in der Stimmabgabe bei Wahlen, sondern auch in der Einflußnahme auf den ständigen Prozeß der politischen Meinungsbildung, die sich in einem demokratischen Staatswesen frei, offen, unreglementiert und grundsätzlich staatsfrei ... vollziehen müsse."
Herzlich: der August





Christiane Mielck-Retzdorff (20.10.2010):
Lieber August, vielen Dank für diesen informativen und ausführlichen Kommentar. Doch wie berechtigt der Stattgarter Protest auch sein mag, ist es vermutlich 90% der Deutschen egal, ob Stuttgart überhaupt einen Bahnhof hat. Die Medien bauschen das lokale Problem zu einer Staatkrise auf. In Zeiten nach der Wirtschaftskrise und in der Globalisierung hat die Nation wahrlich andere Probleme, um die Grundlage für unseren Wohlstand zu erhalten. Wie weit das Bahnhofsprojekt Sinn macht, kann ich nicht beurteilen. Nur fürchte ich, dass es vielen Demostranten ähnlich geht. Und schließlich gibt es auch in Stuttgart Befürworter. Selbst wenn das Recht umgangen wurde, darf das nicht die gesamte Rechtsicherheit in unserem Rechtsstaat in Frage stellen. Das macht zukünftige Planungen unmöglich, denn irgendeine Mauschelei läßt sich oft finden. Und Bauerntricks mit Bauernschläue angewandt, müssen nicht zu schlechten Ergebnissen führen. Wenn alle Macht vom Volke ausgehen soll, frage ich mich, wie eine Volksabstimmung zum Thema "Ausländer raus" ausfallen würde. Liebe Grüße von Christiane

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... und wirklich ganz tagesaktuell umgesetzt, liebe Christiane. Gefiel RT, der freundlich grüßt.

Christiane Mielck-Retzdorff (20.10.2010):
So ist es, lieber Rainer. Lieben Dank und herzliche Grüße von Christiane

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Ja Christiane, dies ist was ich heute als Antwort zu meinem Gedicht geschrieben habe. Du gehörst zum Kreis derer, die beglückend das Wort „Denken“ kennen!!! Diese Gedanken habe ich zu gerne gelesen und ja, in einer Demokratie kann man über alles schreiben! Bei allem muss auch ich sagen, hier ist zu vieles verpennt worden und wo auch immer der Hund begraben ist – Volksentscheid könnte Sinn machen!!! Euch beiden nach Hamburg viele liebe Grüße
Franz
*War auch mit dem Sackbahnhof zufrieden – habe doch immer eines. Zeit!!!


Christiane Mielck-Retzdorff (20.10.2010):
Lieber Franz, da ich nicht betroffen bin, kann ich weder für noch gegen das Bahnhofsprojekt in Stuttgart sein. Doch es stört mich, dass die Demostrationen die Rechtssicherheit in Deutschland in Frage stellen. Es handelt sich ja nicht um einen spontanen Entschluss sondern um eine jahrelange Planung. Irgendein Gegenargument gibt es für jeden aufgehängten Mülleimer. Ich denke, dass sich nicht einmal 10% der Deutschen für den Bahnhof in Stuttgart interessieren, aber die Medien bauschen den Widerstand zu einem nationalen Problem auf. Dabei vermute ich, dass die Demonstrationen nur Ausdruck allgemeiner Politikverdrossenheit sind. Dabei sollte das Volk jedoch nicht vergessen, dass es von den meinsten Dingen, wie komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge, nichts versteht. Danke für deinen ausführlichen Kommentar und liebe Grüße von Christiane

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Hallo Christine
Kommt mir trotz anderer Situation
sehr bekannt vor ,hab herzhaft gelacht .Hast du schön wieder gegeben.
Herzlichen Gruss von dat Luzy



Christiane Mielck-Retzdorff (19.10.2010):
Ja, liebe Luzy, machmal muß eben jemand ein Machtwort sprechen, sonst findet der Urlaub nicht statt, weil zwei Familienmitglieder in die Berge und zwie an die See wollen. Danke und liebe Grüße von Christiane

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Liebe Christiane,

Kinder sind heutzutage sehr verlangend. Es ist ein Zeichen des Wohlstandes. Ich verrate dir mal etwas aus meinen Kinderjahren. Das Goslarer Schützenfest ist das zweitgrößte in Niedersachsen und es dauert eine ganze Woche. Ich erinnere mich, dass mein Totalkapital 30 Pfennige waren. Das reichte nicht einmal für vier Karusselfahrten und andere Attraktionen.
Herzlich grüßt dich
Karl-Heinz



Christiane Mielck-Retzdorff (19.10.2010):
Da hast Du vollkommen recht, lieber Karl-Heinz, allerdings konnte man damals auch mit 30 Pfennig mehr anfangen und Bescheidenheit war noch eine Zier. Mein Gedicht ist allerdings eine Parabel auf den Wirbel, der um die Verlegung des Stuttgarter Bahnhofs gemacht wird. Nach 15 Jahren Planungszeit ist die Bevölkerung nun dagegen. Schlagzeilen und Nachrichten sind voll davon, als hätte die Nation keine anderen Probleme. Demokratie kann auch sehr destruktiv und lästig sein. Liebe Grüße nach Kanada von Christiane

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Liebe Christine, ein sehr gutes Gedicht von dir mit einem schönen Vergleich. Die Mitbestimmung ist nicht überall zu verwirklichen, aber in Stuttgart hätten die Entscheidungen früher erklärt werden müssen. Liebe Grüße Norbert

Christiane Mielck-Retzdorff (19.10.2010):
Ja, lieber Norbert, ich frage mich auch, warum das 15 Jahre alte Thema erst jetzt hochkocht. Wer verpennt seine Ansprüche geltend zu machen, muss eben die Folgen tragen. Und wenn die Unternehmen keine Rechtssicherheit mehr haben, können sie auch gleich auf den lohngünstigen Balkan auswandern. Danke für deinen Kommentar und liebe Grüße von Christiane

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Liebe Christiane, kleine Entscheidung, kleine Auswirkung, große Entscheidung, Massenaufstand, dachte ich gerade.

Und dann fiel mir eine Begebnheit ein, die sich hier vor ein paar Jahren in Hamm zugetragen hat.
Der Oberbürgermeister hatte mit dem Rat beschlossen den großen "Hammer Lippesee" zu bauen, umgeben von Sport und Freizeitcentern, aber auch von Hotels und vielen Freizeitangeboten um den Tourismus noch mehr anzulocken.
Man versprach sich davon 5000 neue Arbeitsplätze in Hamm, die den Verlust durch den Bergbau ersetzen sollte.
Doch hatte die Sache ein paar Haken, der Sportflugplatz sollte ein Stück verlegt, ein Naturschutzgebiet ersetzt werden und Anwohner sollten nach der Fertigstellung eine jährliche Kurtaxe zahlen um das Gebiet weiterhin nutzen zu können.

Es wurden Pläne gemacht, zahlreiche Architekten beauftragt, Plakate gedruckt...das ganze hat sehr viel Geld gekostet.....das die Stadt eigentlich garnicht hatte.

Mehr und mehr wurden Kritiken laut, und schließlich beschloss der Bürgermeister, dass es eine Volksabstimmung geben sollte, die so ähnlich wie eine normale Wahl abläuft. Also wurde die Wahl vorbereitet, Wahlzettel gedruckt, an alle Bürger verschickt....

lange Rede, kurzer Sinn...das Volk entschied sich gegen den See.
Eine Pleite für den Bürgermeister,
und letztlich auch für die Stadt, denn das ganze hat so viel Geld für "Nichts" verschlungen, das man woanders hätte sinnvoller einsetzen könnte.

Vielleicht hätte es in Stuttgart vorher besser auch eine Volksabstimmung geben sollen, dann wäre allen viel Ärger erspart geblieben.



So, dass ist jetzt aber arg lang geworden, wollte den Vergleich aber mal los werden.

Mit lieben Grüßen
Britta

Christiane Mielck-Retzdorff (19.10.2010):
Liebe Britta, ich danke Dir recht herzlich für deinen ausführlichen Kommentar, der zeigt, dass Probleme wie in Stuttgart an vielen Orten auftreten. Zwar sollte eine Volksabstimmung immer vor Beginn von Maßnahmen stattfinden, doch wo fangen wir mit den Volksabstimmungen an? Bei dem Bau eines Toilettenhäuschens? Und wer sagt uns denn, dass das Volks 15 Jahre später nicht anders entscheiden würde. Dieser Stuttgarter Bahnhofsbau betrifft nicht mal 10% der deutschen Bevölkerung und hat eine Medienpresenz, die den Eindruck vermittelt, es handle sich im einen staatstragenden Akt. Das verschiebt die Perspektive auf eine unangemessene Art. Volksentscheide mögen ihre Berechtigung haben, aber wie würde wohl ein Abstimmung zum Thema "Ausländer raus" ausfallen? Als geplant wurde, auf der Wiese uns gegenüber eine Schule zu bauen, haben wir, die Anwohner, erstmal einen Anwalt bemüht und sogar ein Gespräch mit dem Bürgervertreter geführt. Heute sind wir alle glücklich über die Schule, das Sportangebot und die Grünanlagen. So kann sich das ändern. Liebe Grüße sendet Christiane

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