Erläuterungen zum Vers: "Kleiner Lehrgang in Politologie"

 
Aus den Kommentaren schliesse ich, dass ich die Verse unter falschen Voraussetzungen  (Wissensstand)  gemacht habe. Ich bin Schweizer und lebe seit mehr als zwölf Jahren vorwiegend im EU-Ausland. Mich erstaunt immer wieder, wie sich die Bürger in diesen Länder von der Regierung kuinieren lassen. Die indirekte Demokratie ist meiner Ansicht nach eine Schmalspur Demokratie..
Die Schweiz kennt die direkte Demokratie, das heisst jeder stimmberechtigte Bürger hat die Möglichkeit aktiv an der Politik teilzunehmen. (Wikipedia: Politisches Systemder Schweiz.)
Beispiele sollen dies kurz erläutern:
Referendum:  (aktuell) Das Parlament wird in der nächsten Zeit über den Kauf von  neuen Mehrzweckkampfflugzeugen ( Gripen 3 Milliarden) debattieren. Der Entscheid wird vermutlich positiv ausfallen. Schon jetzt steht fest, dass viele Bürger gegen den Kauf sind. Folglich werden Unterschriften gesammelt (auf Bundesebene braucht es 100`000) und die Anschaffung kommt zur Volksabstimmung. Es ist sehr wohl denkbar, dass der Ankauf vom Volk abgelehnt wird.
Initiative: 2009 wurden in der Schweiz Unterschriften gegen den Bau von Minaretten (nicht Moscheen) gesammelt. Bei einer Stimmbeteiligung von 53,4% wurde die Volksinitiative mit 57,5 % zum Entsetzen von Ganztagsgutmenschen im In- und Ausland angenommen.
Folglich: Parlamentsentscheide unterliegen dem Volkswillen und das Volk hat zusätzlich die Möglichkeit eigene Begehren zur Volksabstimmung zu bringen. Dieses Procedere findet auf allen politischen Ebenen – Bund, Kanton, Gemeinde- statt.
Regieren am Puls des Volkes vorbei ist schlecht möglich.
Selbstverständlich werden politische Entscheide verlangsamt, oft mit positivem Resultat im Vergleich zu Schnellschüssen anderer Parlamente.
Es stellt sich natürlich die Frage ob das Volk auch immer Recht hat. Nicht praktikable Entscheide sind möglich:
„Der Bund hat 1977 - in Anlehnung mit Europa - ein Sommerzeit-Gesetz verabschiedet. Daraufhin stiegen die einheimischen Bauern auf die Barrikaden und ergriffen das Referendum: Sie sorgten sich um die Kühe, die im natürlichen Biorhythmus zu melken seien.“ Das Referendum gegen die Sommerzeit wurde mit 83,8% angenommen und die Schweiz zur Zeitinsel innerhalb Europas. 1981 erteilte das Parlament dem Bundesrat die Kompetenz zur Einführung der Sommerzeit. Eine erneute Initiative gegen die Kompetenzerteilung an den Bundesrat kam mangels Unterschriften nicht zu stande. Eigentlich hatte auch hier das Volk recht. Die Einführung der Sommerzeit erfolgte aus Energie Spargründen. Dass dem nicht so ist, haben die Russen längst bemerkt, die Europäer erfreuen sich an den Mehrkosten und den Umtrieben für Fahrplanumstellungen etc.
Ein Beitritt der Schweiz zur EU unterliegt dem Volkswillen und ist zurzeit nicht denkbar. Es wäre empfehlenswert, wenn die EU sich wenigstens in Teilen ein Vorbild an der Schweiz nähme.
 

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