Heinz-Walter Hoetter

Die eigentlichen Ursachen für die Flüchtlingsbewegungen

Viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa fragen sich, woher die vielen Flüchtlinge kommen und welche Ursachen dafür verantwortlich sind.

Die Ursachen für dieses alte und neue Problem für Flucht und Migration sind sehr, sehr unterschiedlicher Natur.

Zuerst einmal muss definiert werden, was überhaupt ein Flüchtling ist.

Laut Wikipedia ist ein Flüchtling ein Migrant, der in seinem Herkunftsland verfolgt wurde oder von Krieg bedroht wird und es deshalb verlassen hat. Der Status eines Flüchtlings richtet sich nach nationalen und internationalen Bestimmungen:

· nach der Genfer Flüchtlingskonvention, soweit der Schutz gewährende Staat ihr beigetreten ist,
· innerhalb der Europäischen Union zusätzlich nach europäischen Rechtsvorschriften, insbesondere der Qualifikationsrichtlinien,
· nach nationalen Rechtsvorschriften (denen gemäß er in einigen Ländern Asyl beantragen kann).


Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.
Für Flüchtlinge ist weltweit das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zuständig. Das UNHCR zählte zum Ende des Jahres 2015 weltweit weit mehr als 65 Millionen Flüchtlinge auf der Flucht.

Ein bitteres Armutszeugnis für die gesamte zivilisierte Welt.

Nach neuesten Schätzungen allerdings befinden sich weltweit noch viel mehr Menschen auf der Flucht. Und es werden immer mehr (siehe auch Klimawandel).

Vier von fünf Flüchtlingen (etwa 80 Prozent) leben in den sog. Entwicklungsländern, da die meisten davon aus den heimatlichen Spannungsgebieten in ein angrenzendes Nachbarland fliehen. Den wohl weit größeren Teil davon bilden jedoch die sog. Binnenflüchtlinge. 2014 waren es ca. 38 Millionen (und die Zahl steigt weiter an). Diese Menschen fliehen innerhalb ihres eigenen Landes, ohne dabei internationale Landesgrenzen zu überschreiten.


Deutschland (vertreten durch die BRD) zählt übrigens mit zu den größten Aufnahmeländern von Flüchtlingen weltweit, die immense Kosten in Milliardenhöhe verursachen (ca. 22 Milliarden Euro bis heute mit steigender Tendenz).

 

Begriff „Flüchtling“


Der Begriff wird im internationalen Flüchtlingsrecht durch die Genfer Flüchtlingskonvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 definiert.

Danach gilt als Flüchtling, wer „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“


Eines sei an dieser Stelle auch mal ganz klar gesagt: Deutschland (BRD) kann mit Sicherheit nicht alle Flüchtlinge der Welt aufnehmen. Das würde auch uns überfordern und zu gefährlichen gesellschaftspolitischen Spannungen führen.

Trotzdem sollten wir uns die Fragen stellen, ob wir bei dem Thema „Flüchtlinge bzw. Migranten“ nicht nur an uns, also an unser eigenes Volk, an Deutschland denken sollten, sondern einmal den Versuch machen, den Blick über den Tellerrand auf andere Länder und die Menschen dort zu werfen.


Also fange ich mal mit der Frage an, woher die Menschen kommen, die nach Deutschland oder in die EU wollen.


Sehr viele Menschen kommen beispielsweise aus Afrika (und keineswegs nur aus Nordafrika). Sie kommen heute auf Booten über das Mittelmeer, und dort werden sie von der EU-Organisation FRONTEX bereits abgefangen und zurück eskortiert (soweit das möglich ist).

Andere wiederum kommen aus Osteuropa, so etwa aus der Ukraine oder aus Georgien, und zwar auf dem Landwege in die EU oder sogar aus dem Irak. Allerdings gibt es überall Flüchtlinge und nicht nur bei uns. Hier sei z. B. die USA genannt, in die viele Flüchtlinge aus Mexiko streben, darunter viele illegale.


Die weitaus meisten Flüchtlinge, in Relation zur Bevölkerung, werden nicht in den sog. „reichen Ländern“, sondern in „armen Ländern“ aufgenommen (siehe Pakistan mit etwa 1,6 Millionen Migranten).


Die Ursachen, weshalb Menschen ihr Land verlassen, liegen entweder in ihrem eigenen Land selbst oder auch in anderen Ländern begründet. Es gibt also sowohl interne als auch externe Gründe dafür, warum Menschen ihr Land verlassen.

Ich möchte zuerst die internen Gründe erläutern.

Häufig sind es persönliche Gründe, wie z. B. die Aufnahme einer Arbeitsstelle im Ausland, die Ausreise für ein Studium oder auch aus familiären Gründen. Sehr viele Gründe sind politischer Natur, denn zahlreiche Menschen verlassen ihr Land und reisen aus, weil in ihrem Heimatland ein Autokrat oder Diktator regiert. Sehr viele Menschen flüchten auch aus ihrem Land, weil dort Krieg oder Bürgerkrieg, wie heute z. B. in Syrien, im Irak oder Sudan, herrscht. Es gibt allerdings auch Flüchtlinge, die ihr Land aus wirtschaftlichen bzw. sozialen Gründen verlassen, weil ihnen in ihrem Heimatland keine Existenzgrundlage mehr gegeben scheint. All diese Gründe sind uns hier in Deutschland (BRD) und in Europa schon sehr lange bekannt.


Die sog. externen Ursachen sind anderer Natur, die durch die sog. „Globalisierung der Weltmärkte“ bedingt sind oder durch die Industrieländer, die ja die gesamte Weltwirtschaft dominieren. Auch sie tragen ein großes Maß Mitschuld an den Flüchtlingsbewegungen in dieser Welt, wie z. B. durch direkte militärische Interventionen (siehe USA im Nahen Osten und anderswo) oder heimliche Unternehmungen an globalen Machtverschiebungen, die ganze Regionen destabilisieren und nicht selten zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen.

Aber es gibt auch noch andere Ursachen für Flucht und Migration.

Hier sei beispielsweise der Klimawandel genannt (siehe Treibhauseffekt), der ja überwiegend im Norden verursacht wird.

Es ist ein Märchen zu glauben, dass der Welt ein Klimawandel bevorsteht, nein, er ist schon längst im Gange. Wir verschließen uns nur vor dieser Tatsache. Jede Woche erreichen uns neue Nachrichten darüber, dass das Polareis abschmilzt, der Meeresspiegel schleichend aber sicher ansteigt, immer neue Hitzerekorde erreicht werden, Orkane (siehe USA und anderswo) an Häufigkeit zunehmen, weltweit immer mehr Überschwemmungen stattfinden, die unzählige Menschenleben kosten. Experten warnen sogar davor, dass in wenigen Jahren die atlantische Wärmepumpe, der sog. Golfstrom, umkippen wird – mit all seinen unabsehbaren Folgen für Europa.

Somit wird der gerade stattfinde Klimawandel den Zustrom von Umweltflüchtlingen noch weiter erhöhen. Schon heute zählt man an die 25 bis 30 Millionen Menschen auf der Welt, die infolge des Klimawandels auf der Flucht sind. Bis zum Jahre 2050 wird diese Zahl enorm ansteigen und mehr als 200 Millionen Menschen zählen.

Ein anderes, damit zusammen hängendes Problem ist die Verknappung des Trinkwassers. Auch dieses wachsende Problem wird zu weiteren Flüchtlingsströmen in der Welt führen (und ganz gewiss zu neuen kriegerischen Auseinandersetzungen).

 

Ein anderes Beispiel ist der Welthandel mit Agrarprodukten. Die Agrarprodukte haben für die Entwicklungsländer einen hohen Stellenwert bzw. eine hohe Bedeutung, da die Landwirtschaft meistens dort der wichtigste Wirtschaftszweig ist. Diesen Ländern werden aber oft hohe Importbarrieren aufgebaut. Die durchschnittlichen Importzöllen auf Agrarprodukte liegen bei ca. 40 Prozent, bei Industrieprodukte nur bei 4 Prozent. Das ist ganz klar ein Indiz für die Diskriminierung der Entwicklungsländer.


Das nächste Problem ist die Sache mit den Exportsubventionen, die durch die EU an ihren Bauern zahlt. Hier werden ganz klar EU-Märkte abgeschottet. Das Abschotten der EU-Märkte und der Märkte der Industrienationen überhaupt ist eine Sache, die Zahlung von Subventionen beim Export in die Entwicklungsländer eine anderes Problem. Letzteres ist unlautere Konkurrenz. In der Tat: Dumping ist der größte Skandal im Welthandel heute! Beispiel: die Lieferung von EU-Rindfleisch, Hühnerfleisch und Milchpulver nach Subsahara-Afrika, die dort tatsächlich zu viel niedrigen Preisen angeboten werden, als die einheimischen Bauern anbieten können. Die EU hat bis heute diese Subventionen nicht beseitigt. Der Viehwirtschaft in diesen Ländern Afrikas sind dadurch erhebliche Schäden entstanden. Viele der Bauern dort sind regelrecht in den Ruin getrieben worden.


Noch ein Beispiel für die Verlogenheit der Machthaber in dieser Welt, der EU-Politiker und der Politiker hier in der sog. BRD.


Der Kampf um die Rohstoffe hat schon längst begonnen. Er ist in voller Fahrt. Es sind vornehmlich multinationale Unternehmen (die eigentlichen Profiteure der Globalisierung), die inzwischen auf die natürlichen Rohstoffe (Ressourcen) mit aller Macht zugreifen (das gilt auch für die Süßwasserressourcen dieser Welt).

Ganze Staaten (wie China oder die USA, aber auch Europa) stehen dabei in einer gefährlichen Konkurrenz zueinander. Diese Konkurrenz führt immer häufiger zu internationalen Konflikten, ja erbarmungslos geführter Kriege, die unsere Zukunft bestimmen werden.

Dabei stehen sich in der Tat sehr ungleiche Paare gegenüber. Schwache Regierungen in den armen Länder und auf der anderen Seite mächtige internationale Konzerne (genannt Multis) und deren staatliche Hintergrundmächte (China, USA, Europa u. a.). Sie rüsten militärisch auf und sind bei der Wahl ihrer Mittel nicht zimperlich. Sie führen Kämpfe um Kupfer, Gold, Holz oder Coltan (Coltan oder Koltan = der Stoff, aus dem unter anderem die Handys sind), insbesondere aber führen sie Kriege ums Erdöl (welches schätzungsweise vielleicht noch für etwa 40 oder 50 Jahre reichen wird).

Es drohen aber noch andere Konflikte, die sich oft aus Menschenrechtsverletzungen oder auch Umweltschäden ergeben, gegen die sich die lokalen Bevölkerungen natürlich wehren. Wie gesagt, die kommenden kriegerischen Konflikte und die bereits bestehenden Konflikte auf der Welt werden meist nicht um ideologische Ziele, sondern ganz banal um die Zugangssicherung der weltweiten Rohstoffe geführt, die langfristig immer knapper werden (siehe z. B. Düngemittel).

Auch die EU und Deutschland (BRD) beteiligen sich an der weltweiten Ausbeutung der Rohstoffe. Es bleibt ihnen letztendlich ja auch nichts anderes übrig, wenn sie den Wohlstand in ihren Gesellschaften halten oder den Zins- und Zinseszins der international agierenden Geldkartelle (Schuldgeldsysteme) bedienen wollen.

Der unstillbare Rohstoffhunger der Industrienationen (China, Indien, Europa, USA, Russland usw.), aber auch der sog. „Schwellenländer“ wird uns früher oder später teuer zu stehen kommen.


Ein anderes Problem ist die Überfischung der Meere. Die Meere im Norden sind leer. Jetzt werden die Meere auch der Entwicklungsländer mit gewaltigen Fabrikschiffen leergefischt und somit entzieht man der heimischen Bevölkerung die Lebensgrundlagen. Kein Wunder, wenn das zu kriegerischen Spannungen und Flucht führt und die Menschen vorziehen, sich diesen schrecklichen Verhältnissen zu entziehen.


Ein weiteres Problem sind die Waffenlieferungen (Rüstungsgüter weltweit) aus den Industrienationen in die Entwicklungsländer. Die BRD ist heute der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Ein Milliardengeschäft mit Wachstumspotenzial, das einen Umfang von etwa 1 Billion Dollar hat.

Mit unseren Waffen werden Menschen überall auf der Welt getötet oder zu Krüppeln gemacht. Hier wird das (alliierten) Grundgesetz ad absurdum geführt. Es heißt ja im Artikel 1 des sog. „Grundgesetzes“ :
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.


Wir leben in einer Welt der abgrundtiefen Verlogenheit. Alles *Makulatur, weiter nichts.


*Eine Makulatur (lat. maculatura „beflecktes Ding“, von macula „Fleck“) ist nutzlos gewordenes, in der Regel schon bedrucktes Papier (Altpapier).


Ich komme zum Abschluss meiner Ausführungen.


Klar ist, dass (wie oben schon erwähnt) Deutschland (BRD) nicht alle Flüchtlinge der Welt aufnehmen kann. Das würde unsere Kapazitäten überschreiten. Aber wenn wir einmal richtig über die Ursachen der steigenden Flüchtlingswellen nachdenken, dann muss man doch zugeben, dass die Industrienationen und ihre politischen Machtsysteme dafür die größte Schuld tragen, dass die Welt in eine gefährliche Schieflage gerät. Die Zukunft der Menschheit steht auf dem Spiel.

Die Industrieländer (auch die Schwellenländer) sind die wahren Verursacher für die meisten Probleme in dieser Welt (ausgenommen vielleicht die der Bevölkerungsexplosion).

Die oben genannten Gründe sind es (vielleicht noch ein paar andere), die zu Arbeitslosigkeit, zu Hunger, Kriege (auch Bürgerkriege), Familienzerfall, Zerfall der Volksidentität und zur Flucht führen.


Wenn wir uns wirklich zu unseren historischen, humanistisch (auch christlich) geprägten Werten bekennen wollen, dann müssen wir damit aufhören, die Welt mit unserer Gier nach Macht, Wohlstand und Reichtum zu verelenden.

Denn genau da liegen die Gründe für die weltweite Bedrohung menschlicher Existenz ganz allgemein gesehen.


Natürlich ist auch unsere nationale Identität wichtig. Keine Frage. Aber wir sollten so viele Migranten nach Deutschland holen wie es geht und wie für unser Volk verträglich ist. Vor allen Dingen die hochqualifizierten Migranten wären wichtig.

Ich denke, dass Deutschland im Prinzip nicht durch seine aufgenommenen Flüchtlinge (sage ich jetzt mal so) untergehen gehen wird, sondern durch seine politischen Heuchler überall auf der Welt, aber auch in den etablierten Parteien in Berlin und in der Provinz.

Sie alle sind die wirklichen Verbrecher, die es zulassen und zugelassen haben, dass die oben genannten weltweit existierenden Probleme ja erst entstanden sind, die wir heute als Bürgerinnen und Bürger weltweit ausbaden müssen bzw. auszubaden haben. Sie, die Mächtigen in Wirtschaft, Industrie, Banken und Politik (die global agierenden Herrschaftssysteme) sind die wahren Verursacher und Förderer von Flucht und Migration. Sie sind dafür verantwortlich, dass auf der Welt immer mehr Ungleichheit und Ungerechtigkeit herrschen (siehe Schuldgeldsysteme), die uns in eine schreckliche Zukunft führen werden und das menschliche Leben auf diesem Planeten in höchste Gefahr bringen.

Das Zeitfenster wird immer kleiner, dass zukünftige Generationen menschenwürdig überleben können.


 

©Heinz-Walter Hoetter

 

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Veröffentlicht auf e-Stories.de am 25.01.2019. - Infos zum Urheberrecht / Haftungsausschluss (Disclaimer).

 

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