Heinz-Walter Hoetter

Die Wahlen in der BRD sind eine Farce

 

Die "Herrschaftsform in der BR(D) ist die sog. "repräsentative Demokratie". Politische Entscheidungen werden nicht durch das Volk selbst getroffen, sondern durch sog. "Abgeordnete", die als Repräsentanten der BR(D) stellvertretend für das Volk die Entscheidungen treffen.

Auch die Kanzlerin (bzw. der Kanzler) wird ebenfalls nicht direkt vom Volk, sondern von den sog. "Bundestagsabgeordneten" im Parlament gewählt.

In der Schweiz dagegen ist dem Volk eine wesentliche Mitwirkung bei politischen Entscheidungen auf Bundesebene eingeräumt.

Dann gibt es noch die Volksinitiative und zwar das faktultative und das obligatorische Referendum (Abstimmung aller wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger).

Diese drei Instrumente machen den Kern der direkten Demokratie aus, die es hier in der BR(D) nicht gibt.

"Die machen ja doch, was sie wollen, wenn sie einmal für vier Jahre gewählt worden sind."

Eine weitverbreitete Kritik am repräsentativen, parlamentarischen System, die vollkommen berechtigt ist.

Dass die Machthaber in der BR(D) so gerne an diesem parlamentarischen System festhalten, leuchtet mir ein, denn sie sind auf ihren Machterhalt bedacht und da hat das Volk außen vor zu bleiben.

Die Auswirkungen sind an der sinkenden Wahlbeteiligung und an der Politikverdrossenheit zu erkennen, weil das Wahl / Volk ungenügende Einflussnahme auf wichtige politische Entscheidung hat.

Durch die Einführung von Elementen der direkten Demokratie sind bessere Kontrollmöglichkeiten für Regierungshandeln gegeben, die es beispielsweise für die Bundespolitik praktisch so gut wie gar nicht gibt.

Ich würde daher den Einfluss der Bevölkerung auf politische Entscheidungen für mehr als dringend notwendig halten. In der BR(D) gibt es keine echte (direkte) Demokratie. Eine Änderung dahingend wird von den etablierten Machthabern der BR(D) auch gar nicht gewünscht. So gesehen sind die Wahlen in diesem Land nur eine Farce.

(c)Heinz-Walter Hoetter

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