Steffen Herrmann

Schweizer Demokratie

Eine Frage, die mich beschäftigt: Warum ist das in der Schweiz praktizierte Modell der direkten Demokratie international so erfolglos?
Unter der Prämisse, dass die direkte Demokratie die angemessene Form des politischen Systems der modernen gegenwärtigen Gesellschaft ist,
st diese Diskrepanz geradezu paradox - eine Paradoxie, die zudem in der medialen Landschaft nicht einmal thematisiert wird.
 
Ich will das mal etwas genauer, in der Sprache der Theorie formulieren. Die durch Parteien repräsentierte parlametarische Demokratieform ist letztlich von der stratifizierten Gesellschaft her zu verstehen. Wo Menschen sich Schichten zuordnen lassen, lässt sich die Gesellschaft als aus Menschen bestehend verstehen, die Aggregationen bilden, welche dann durch wiederum durch Einzelpersonen repräsentierbar sind (Parteien für den Adel, das Bürgertum, die Arbeiterklasse ...). Nun ist diese Demokratie gerade zu einer Zeit entstanden, als diese Schichtung sich aufzulösen und die funktionale Differenzierung einzusetzen begann. Strenggenommen war die parlamentarische Parteiendemokratie also bereits zu der Zeit veraltet, als sie entstanden war.
In einer funktional differenzierten Gesellschaft gehört ein Mensch nicht einem bestimmten Funktionssystem an, sondern er kommuniziert und handelt in allen. Die Gesellschaft ist überhaupt nicht mehr in Menschen dekomponierbar, weshalb der Grundsatz der Repräsentation von Gruppen durch Einzelpersonen nicht mehr richtig funktioniert (Was das Auftauchen und spätere Verdämmern populistischer Parteien verschiedener Ausrichtung erklärt).
Wenn die Aufgabe der Politik nun vor allem darin besteht, bestimmte inadäquat gewordene Kopplungen zwischen den einzelnen Subsystemen der Gesellschaft neu zu justieren und dabei Entscheidungen zu treffen sind, die gemäss einem Ja/Nein-Code zu prozessieren sind, wenn also die Bürger politische Entscheidungen als Beantwortung von auf eine Ja/Nein-Form zugespitzten Sachfragen treffen (und das politische Personal bloss noch für deren technische Umsetzung zuständig ist), dann entspricht dies gerade der Differenzierungsform der modernen Gesellschaft. Das macht es geradezu unverständlich, wieso sich diese Art von Demokratie anscheinend nur in der Schweiz durchgesetzt hat. Vielleicht ist es einfach so, dass das politische System in seinen Grundstrukturen besonders änderungsresitent ist und dazu neigt, sich auf einmal etablierte Strukturen festzulegen.
Gibt es eine bessere Antwort?

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Veröffentlicht auf e-Stories.de am 28.05.2021. - Infos zum Urheberrecht / Haftungsausschluss (Disclaimer).

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