Dieter Hahn

KWG (Küchenwaffengesetz)

KWKV

Küchen Waffen Kontroll Verein 

 

 

 

KWG (KüchenWaffen Gesetz)

Neufassung für die BRD

Präambel

 

Im Zuge der vermehrt auftretenden Straftaten mit Messerattacken, wird es immer notwendiger, die Haushalte in der BRD in den Bereichen zu kontrollieren, in denen Messer zum Einsatz kommen, deren Klinge länger als 13 cm ist und somit als blanke Waffe dem Waffenrecht unterliegt. Insbesondere die Nutzung und der Handel mit solch gearteten Messern muß strengstens kontrolliert werden. Dieses ist am geeignetesten zu realisieren, indem ein Verein, ähnlich des TÜV, oder eine besondere freie Berufsgruppe, wie die Schornsteinfeger, in regelmäßigen Abständen die Haushalte kontrolliert. Hierzu ist es erforderlich, dass obiges KWG als Ergänzung zum Waffenrecht eingeführt wird. Ein entsprechendes KWKR (Küchen Waffen Kontroll Register) wird erstellt. Sowohl die Eignung zur Nutzung von Messern im privaten als auch gewerblichen Bereich mit einer Schneidenlänge größer 13 cm, muß neben dem polizeilichen Führungszeugnis durch eine Eignungsprüfung nachgewiesen werden. Diese legitimiert den Scheininhaber zum Erwerb entsprechender Messer und auch deren Nutzung. Dieses ist erforderlich, damit die Ausübung von Straftaten schneller nachgewiesen werden kann. Im folgenden werden die Paragraphen, die zur Abstimmung durch das Innenministerium, anschließend dem Bundestag zur Diskussion und Verabschiedung vorgelegt werden sollen, in der entsprechenden Reihenfolge vorgelegt. 

 

 

§ 1 Das KWG ist ein Gesetz, welches mittelbar mit dem bereits vorhandenen  

      Waffenrecht verknüpft ist und somit eine Erweiterung des Waffenrechts darstellt.

 § 2 Der Geltungsbereich wird durch das Gebiet der BRD bestimmt. Eine europäische 

       EKWG Lösung unterliegt dem Europaparlament in Brüssel.

 § 3 Für die Durchführung des Gesetzes ist die KWDV  (Küchen Waffen Durchführungs 

     Verordnung) zu erstellen, welches in den Verantwortungsbereich des Verbandes der

     Küchenwaffen Kontroll Vereins übertragen wird. Dieser Verein handelt im Rahmen 

     des freien Prüfwesens, strukturell gleihgestellt dem TÜV oder den Schornsteinfegern.

§ 4 Die Haushalte sind 2 Mal jährlich zu überprüfen. 

§ 5 Die Ergebnisse der kostenpflichtigen Überfrüfung werden im KWSR 

      (Küchen Waffen Sach Register) eingetragen und der unteren Polizeibehörde 

      zur Verfügung gestellt.

§ 6 Die Erlangung der Eignung ist durch Prüfungen nachzuweisen, diese werden von 

      Beauftragten des Küchen Waffen Kontroll Vereins ausgegeben. Der Nachweis über

      die ordungungsmäßige Handhabung als auch sichere Unterbringung in geeigneten 

      Räumlichkeiten ist regelmäßig zu überprüfen und nachzuweisen.

§ 7 Die Kosten für die Überprüfung sind unmittelbar zu zahlen, diese sind im Rahmen

      des Jahresabschlusses beim Finanzamt abzugsfähig.

§ 7. 1. Die Überprüfung erfolgt durch einen Schnitttest, jedes Messer wird danach 

           geschärft und nach einem zweiten Schnitttest wird das geprüfte Messer in das

           KWSR eingetragen. 

§ 7. 2. Ein Messer, das nicht geprüft werden kann, ist zu konfisszieren. Eine Streichung

           aus dem KWSR muß mittels eines nachgewiesenen Eintrags beantragt werden.

§ 7. 3. Für die Prüfung jedes Messers werden je cm Länge 0,1 Euro/cm Prüfgebühren 

           erhoben. Änderungen und Eintragungen im KWSR werden mit 25,00 Euro/

           Eintragung berechnet.

§ 7. 4. Die Gebühren sind auf das Konto des Küchen Waffen Kontroll Vereins zu

           zahlen.

§ 8  Wer nicht kochen kann oder keinen Bedarf an Messern mit einer Klingenlänge

       von mahr als 13 cm hat, der ist vom KWG freigestellt.

 

 

Als Gesetzesvorlage für das Innenministerium gedacht, da in China bereits ein entsprechendes Gesetz in Verwendung ist. Die totale Kontrolle wird erreicht.

 

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Veröffentlicht auf e-Stories.de am 25.01.2023. - Infos zum Urheberrecht / Haftungsausschluss (Disclaimer).

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