Finanzministerium

Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen (abgekürzt als Finanzministerium NRW) ist das Finanzministerium des deutschen Bundeslandes Nordrhein -  Westfalen und eines von elf Ministerien der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung.

Das Ministerium hat seinen Sitz in Düsseldorf. Es ist eine oberste Landesbehörde.

Das Finanzministerium ist entsprechend seiner Aufgabenbereiche in sechs Abteilungen geordnet; innerhalb dieser Abteilungen bestehen sogenannte Gruppen, welche wiederum in Referate – als kleinste organisatorische Einheiten – gegliedert sind.

Das Finanzministerium ist insbesondere für die Aufstellung des nordrhein-westfälischen Landeshaushalts und die Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben sowie die Vermögens- und Schuldenverwaltung des Landes zuständig. Über die Bereiche Finanzplanung, Finanzstatistik und Steuerschätzungen besteht eine enge Verzahnung mit der Steuerpolitik. Das Finanzministerium ist auch für die Umsetzung und Durchführung bestehender Steuergesetze sowie die Aufsicht über nordrhein-westfälische Sparkassen und die Düsseldorfer zuständig.

Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Finanzministeriums sind

• die Oberfinanzdirektorion Nordrhein-Westfalen (entstanden durch die Mitte 2013 beschlossene Zusammenlegung der Oberfinanzdirektion Münster und der Oberfinanzdirektion Rheinland)  (OFD NRW)
• das Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen (RZF NRW)
• das Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen (LBV NRW)
• das Landesamt für Finanzen Nordrhein-Westfalen (LaFin NRW)
• drei Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen:
  • die Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen (FortAFin NRW)
  • die Landesfinanzschule Nordrhein-Westfalen (LFSch NRW)
  • die Hochschule für Finanzen Nordrhein-Westfalen (HSF NRW)
• 130 Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
  • 105 Finanzämter
  • 10 Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung
  • 15 Finanzämter für Groß- und Konzernbetriebsprüfung.

Das nordrhein-westfälische Finanzministerium ist ins Visier von Pro Pecuniam geraten (landläufiger Name: McMoneysacks Monetenmacher) geraten.

„Oh Gott, nicht schon wieder die,“ stöhnt Hans-Adalbert, der aktuelle Amtsinhaber. „Die gehen mir allmählich auf die Nerven…“

„Dann macht doch auch eure Arbeit ordentlich,“ entgegnet ihm Volker Maria Reichsfreiherr Jäger von Eppinghofen.

Es geht um den „Erlaß zur Finanzierung der Energiegewinnung im und am Fluß Rhein mittels Schaufelradrädern“. Sie sollen bekanntlich in den kommenden Jahren zwischen Koblenz und Emmerich jeweils in der Mitte des Stromes befestigt werden und so zur Deckung des westdeutschen Bindestrich – Bundeslandes beitragen. „Die Vorschriften des Erlasses widersprechen dem europäischen Wettbewerbsrecht sowie dem deutschen Finanzgesetzbuch,“ betont der niederrheinische Landadelige aus dem Mülheimer (an der Ruhr) Stadtteil Eppinghofen. „Auch Erlasse müssen sich gesetzeskonform verhalten.“ Die entsprechende Klage ist beim Finanzgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen anhängig.

Nach Recherchen der Rheinischen Pest wird Pro Pecuniam vom nordrheinisches Landesverband der Schaufel- und Wasserradbauer unterstützt. „Wir beliefern nicht nur die US-amerikanische Schiffahrtsindustrie mit Antriebsschaufelrädern für Wasserfahrzeuge,“ ist von dort zu hören. „Unsere Produkte werden auch gebrauch, um energieerzeugende Anlangen bei uns in NRW herzustellen.

Die heimischen Unternehmen sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Konkurrenz aus Fernost, insbesondere Rotchina, sei „hart und unfair“. Dort würden staatlich massiv subventionierte Produkte zu Dumpingpreisen verkauft. „Da können wir nicht mehr mithalfen,“ so Kunibert, der Verbandspräsident. „Die Chinesen sind konkurrenzlos günstig. Wenn die Politik nichts unternimmt, werden unsere Mitgliedsfirmen ganz schnell vom Markt verschwinden. Die Chinesen können uns dann vorschreiben, zu welchem überteuertem Preis wir einkaufen müssen! Hier können nur noch Strafzölle helfen….!“

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