Heinz-Walter Hoetter
Deutschland ist nicht souverän
Nach diesem Beitrag finden sie noch weiter unten ein paar zusätzliche Gedanken zur Souveränität Deutschlands, die ich hinzugefügt habe.
Der Begriff der Souveränität ist in Europa längst ad absurdum geführt worden.
Ad absurdum, widerlegt, unlogisch, nicht mehr gegeben.
Dies ist natürlich jedem bewusst, der die Entwicklung der Europäischen Union und insbesondere jene der Euro-Staaten, kritisch beobachtet.
So werden in Brüssel die Beschlüsse gefasst, und die Mitgliedsstaaten haben sich danach zu richten. Ergänzende Verträge werden über die Köpfe der Bürger hinweg beschlossen, was ein klarer Fakt ist. Die EU ist keine Demokratie.
Und wenn Volksabstimmungen durchgeführt werden, und diese fallen nicht wunschgemäß aus, dann werden sie einfach wiederholt.
In diesem Zusammenhang muss man Schäubles Wort sehen, dass Deutschland nicht souverän ist (und es auch nach dem 2. Weltkrieg noch nie war).
In diesem Sinne: „In Memoriam Nationalstaat! Ruhe in Frieden!“
(c)Heiwahoe
Weitere Gedanken zur Souveränität Deutschlands
Dass dieses Deutschland von heute kein souveräner Staat ist, das ist eigentlich nichts Neues.
Deutschland wird oft als wirschaftlicher Riese dargestellt, ist politisch aber nur ein Zwerg.
Aber es gibt noch andere Zweifel an der Souveränität Deutschlands.
Das Besatzungsstatut
Das Besatzungsstatut ist ein Vertrag, der nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg zwischen dem Alliierten und den Nachkriegsdeutschland geschlossen wurde.
Formel ist es im Jahr 1951 ausgelaufen, aber trotzdem haben einige Auswirkungen des Besatzungsstatutes bis heute leider noch Bestand. Das betrifft insbesondere ausländische Truppen auf dem Boden der heutigen BRD sowie die Hoheitsrechte der sog. Alliierten in bestimmten Bereichen wie Sicherheit und Justiz. Das wirft natürlich Fragen zu deutschen Souveränität auf. Eine detaillierte Analyse dieser noch bestehenden Auswirkungen gibt Aufschluss darüber, inwieweit das Deutschland von heute seine volle Souveränität bereits (zurück) erlangt hat und welche Herausforderungen in diesem Zusammenhang noch zu bewältigen sind.
Heiwahoe
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Veröffentlicht auf e-Stories.de am 25.09.2024.
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