Zuckerschlecken

Deutschland hat ein Zuckerproblem. Zum Glück hat Deutschland eine Regierung. Und die hat eine Lösung: eine Zuckersteuer.

Das klingt vernünftig. Wer zu viel Zucker trinkt, soll künftig mehr dafür bezahlen. Die Bürger werden gesünder, die Hersteller zum Umdenken gebracht – und 650 Millionen Euro wandern in die Staatskasse. Gesundheitspolitik und Haushaltskonsolidierung in trauter Zweisamkeit. Was soll da schiefgehen?

Dann kam das Finanzministerium.

Dort wurde die Sache zunächst einmal gründlich verkompliziert. Zuckersteuer? Selbstverständlich. Aber warum bei Zucker aufhören?

Auch Süßungsmittel sollten darunterfallen. Fruchtnektar, gesüßte Milchgetränke, alkoholfreie Biermischgetränke. Und sogar Hafer-, Reis- und Erbsendrinks – obwohl ihnen gar kein Zucker zugesetzt wurde.

Begründung: Sie enthalten natürlichen Zucker.

Der Duden dürfte staunen. Eine Zuckersteuer ist dort eine „Verbrauchssteuer auf Zucker“. In der politischen Praxis scheint die Definition großzügiger zu sein: Besteuert wird nicht nur Zucker, sondern vorsichtshalber alles, was einmal mit Zucker zu tun gehabt haben könnte.

Besonders aufschlussreich ist die Sorge des Finanzministeriums vor sogenannten Ausweichbewegungen. Der Verbraucher könnte von Coca-Cola auf Coke Zero wechseln.

Wie schrecklich.

Da wagt es doch tatsächlich jemand, sein Verhalten zu ändern – und zwar genau in die gesundheitspolitisch gewünschte Richtung.

Offenbar hatte man im Ministerium übersehen, dass Eigenverantwortung auch steuerlich unangenehme Nebenwirkungen haben kann.

Denn wenn der Bürger weniger Zucker konsumiert und dabei weniger Steuern zahlt, ist das zwar gut für seine Gesundheit, aber schlecht für den Bundeshaushalt.

Und plötzlich wird aus Gesundheitspolitik eine kleine fiskalische Gratwanderung.

Die Expertenkommission hatte eine Zuckersteuer empfohlen, um den Zuckerkonsum zu senken. Das Finanzministerium schrieb dagegen bemerkenswert offen, die Steuer solle auch „Einnahmen für den Bundeshaushalt generieren“.

Da ist sie wieder, die deutsche Doppelbegabung: Ein Problem lösen und dabei gleich ein neues Einnahmefeld erschließen.

Man könnte es auch so sagen: Die Regierung möchte, dass wir weniger Zucker trinken. Aber bitte nicht so wenig, dass die Kalkulation nicht mehr stimmt.

Kein Wunder also, dass der Entwurf Kritik erntete. Selbst aus der Politik kam der Hinweis, eine Steuer auf zuckerfreie Getränke sei weder sinnvoll noch vermittelbar.

Schließlich musste Finanzminister Lars Klingbeil seine eigenen Beamten zurückpfeifen. Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke werde es nicht geben, erklärte er.

Das ist beruhigend.

Zumindest vorerst.

Denn die eigentliche Frage ist längst nicht mehr, ob Zucker besteuert werden soll. Die eigentliche Frage lautet: Wo endet eine Gesundheitspolitik, wenn sie gleichzeitig möglichst viel Geld einbringen soll?

Vielleicht ist die Antwort ganz einfach: beim Bürger.

Der soll weniger Zucker konsumieren, gesünder leben und Verantwortung übernehmen. Der Staat übernimmt dafür die Verantwortung, dass aus jedem guten Vorsatz möglichst zuverlässig eine Einnahmequelle wird.

Und so hat die Zuckersteuer am Ende doch noch etwas ausgesprochen Süßes.

Nicht für den Verbraucher.

Für den Finanzminister.

Denn wenn der Staat schon nicht vom Zucker lassen kann, dann wenigstens von den Steuern darauf nicht.

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